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Bayern bei den sieben Riesen
In Italien beruft man sich immer häufiger auf das deutsche Modell. Aber was das eigentlich ist, wissen nur wenige, und die wenigen, die es wissen, tun oft so, als sei es etwas anderes. Deutschland ist eine Bundesrepublik, aber anders als manche Separatisten sie sich für Italien vorstellen. Die sechzehn Länder, aus denen der Bund besteht, sind mehr als Regionen und ein bißchen weniger als Staaten, auch wenn manche, wie zum Beispiel Bayern, sich diese Vereinfachung verbitten würden.
Jahrelang hat mich meine Redaktion mit gräßlichen Fragen malträtiert: Wie funktioniert die Grundschule in Deutschland? Wie wird der Bürgermeister gewählt? Die Antwort auf diese und andere Fragen lautet: es kommt darauf an. Jedes Land verwaltet den öffentlichen Dienst so, wie es ihm genehm ist. In Berlin wird der Bürgermeister zum Beispiel vom Stadtrat, in Bayern direkt von den Bürgern gewählt usw.
Kommt man von Süden her nach Deutschland, sieht man an der Grenze das Schild, das die Bundesrepublik ankündigt und oft schmutzig und in schlechtem Zustand ist; wenig weiter steht blank und funkelnd das weißblaue Schild des Freistaats Bayern. Aber die deutschen Länder entsprechen nicht bürokratischen und verwaltungstechnischen Einteilungen, wie es teilweise in Italien der Fall ist. Sie haben, wie Bayern, das bis 1918 Monarchie war, eine lange Geschichte und alte Traditionen. Als im Juli 1992 in München der G-7 stattfand, erinnerten die Hausherren »zufällig« daran, daß aufgrund des Bruttoeinkommens pro Kopf ihr Bayernland eigentlich zum Club der sieben am höchsten entwickelten Industrieländer der Welt gehört.
Bayern oder Baden-Württemberg haben ein höheres Bruttosozialprodukt als Holland oder Belgien, und sie fordern vom Bund, daß er seine Politik gegenüber der Europäischen Gemeinschaft nicht über ihre Köpfe hinweg betreibt. Das Verfassungsgericht hat diese Sorge ernst genommen und, als es die Maastrichter Verträge billigte, davor gewarnt, daß eventuelle in Brüssel getroffene Vereinbarungen nicht die Rechte der einzelnen Länder verletzen dürfen, ob sie nun groß oder so klein wie das Saarland oder Bremen sind. Sogar die Polizei gehört zum Land und untersteht dem Landesinnenminister; es kommt zwar nicht so weit wie in den USA, aber die Zusammenarbeit zwischen den Ländern funktioniert nicht immer reibungslos. Das BKA, praktisch das deutsche FBI, schreitet nur bei manchen Arten von Verbrechen ein. Vor zwanzig Jahren war es den Terroristen um Baader-Meinhof lange Zeit gelungen, sich der Verfolgung zu entziehen, weil sie diese Gliederung in Länder ausnutzten, bis die Behörden sich entschlossen, Ernst zu machen. Und auch jetzt erst wurde lange gezögert, bevor das BKA gegen die Neonazis eingeschaltet wurde, unter dem Vorwand, sie stellten keine »nationale Gefahr« dar, weswegen weiterhin die Landespolizei zuständig sei.
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